Presseschau des Tages // 18.8.2020

· Pressestimmen

Die Ausgaben für Sozialhilfe in Deutschland sind 2019 um 5,8 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, wurden netto 32,8 Milliarden Euro für die Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) ausgegeben. Davon entfielen nach Angaben des Amts 19,3 Milliarden Euro auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - 6,7 Prozent mehr als 2018. Für die Hilfe zur Pflege wurden demnach 3,8 Milliarden Euro ausgegeben (plus 8,8 Prozent). In die Hilfe zum Lebensunterhalt flossen 1,5 Milliarden Euro (minus 0,3 Prozent) und in die Hilfen zur Gesundheit, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen zusammen 1,3 Milliarden Euro (plus 3,8 Prozent). Wie das Amt weiter mitteilte, beliefen sich die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die vollständig aus Erstattungsmitteln des Bundes an die Länder finanziert werden, nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 2019 auf 6,9 Milliarden Euro (plus 3,6 Prozent). Nicht enthalten in den Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII ist zum Beispiel die meist "Hartz IV" genannte Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).

Laut einem Bericht der Funke Mediengruppe (Dienstag) ruft etwa jedes fünfte förderfähige Krankenhaus in Deutschland Fördergelder der Bundesregierung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ab. 213 der 1.031 Kliniken, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen, hätten Mittel beantragt, die die Bundesregierung mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zur Verfügung gestellt hat. Das berichten die Zeitungen unter Berufung auf Zahlen des GKV-Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen. Diese hätten 2019 mit rund 7,8 Millionen Euro Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern gefördert. Ziel dieser Förderung sei es, bessere Arbeitsstrukturen für Pflegekräfte und Hebammen zu schaffen und damit dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. "Attraktive Arbeitsbedingungen sind besonders in Pflege-Berufen wichtig und können helfen, mehr Krankenhauspersonal zu gewinnen", sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband, den Zeitungen. Bisher wurden laut Bericht am häufigsten Maßnahmen zur Sicherstellung der Kinderbetreuung und Pflege von Angehörigen sowie zur Einführung flexibler Arbeitszeitmodelle unterstützt. Die Hälfte der jeweiligen Maßnahme wird von den Krankenkassen finanziert, die andere Hälfte müssen die Häuser selbst tragen. (Familienbund der Katholiken/Sascha Nicolai/KNA)